Designpatentzertifikat
Unser Unternehmen hat Design Patent Zertifikat.
Das Designpatent ist Gegenstand des Patentrechts und Gegenstand des patentrechtlichen Schutzes. Es bezieht sich auf das nach Gesetz erteilte Design des Patentrechts. Es unterscheidet sich völlig von der Erfindung oder dem Gebrauchsmodell, d.h. die Konstruktion ist keine technische Lösung. Artikel 2 des chinesischen Patentgesetzes besagt: "Design bezieht sich auf das neue Design, das ästhetisch angenehm ist und für industrielle Anwendungen geeignet ist, wie z. B. die Form, das Muster oder die Kombination der Produkte und die Kombination von Farbe und Form und Muster.
(1) ein Design von Form, Muster, Farbe oder Kombination davon;
(2) muss das Design des Erscheinungsbilds des Produkts sein;
(3) muss ästhetisch sein;
(4) muss für industrielle Anwendungen geeignet sein.
